Luxemburg nimmt eine herausragende Stellung innerhalb der Europäischen Union ein: Die Stadt ist Sitz mehrerer bedeutender Institutionen, von denen der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) wohl die bekannteste ist.
Der Gerichtshof der Europäischen Union: Hüter des EU-Rechts
Der 1952 gegründete EuGH sorgt dafür, dass das Recht der Europäischen Union in allen Mitgliedstaaten einheitlich ausgelegt und angewendet wird. Er nimmt eine Schlüsselrolle ein: Wenn ein nationales Gericht Zweifel an der Auslegung einer EU-Vorschrift hat, kann es den EuGH anrufen, der dann über die Auslegung entscheidet. Zudem überprüft der Gerichtshof die Rechtmäßigkeit der Handlungen der EU-Institutionen und kontrolliert, ob die Mitgliedstaaten ihre Verpflichtungen einhalten.
Der EuGH ist eine weltweit einzigartige mehrsprachige Institution: Jede Amtssprache der EU kann in den Verfahren verwendet werden. Das garantiert, dass alle EU-Bürgerinnen und -Bürger, unabhängig von ihrer Sprache, Zugang zur europäischen Justiz haben.
Warum ist der Gerichtshof in Luxemburg ansässig?
Die Wahl Luxemburgs als Sitz des Gerichtshofs geht auf die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) im Jahr 1952 zurück. Damals suchte man nach neutralen und symbolischen Orten für die neuen europäischen Institutionen. Luxemburg, ein kleiner Staat im Herzen Europas, bot eine ideale Grundlage und engagierte sich stark für den europäischen Aufbau.
Diese Wahl wurde 1965 bestätigt und schließlich beim Europäischen Rat in Edinburgh 1992 endgültig festgelegt. Seitdem hat sich der Gerichtshof stetig weiterentwickelt und residiert seit 1972 in einem eigens erbauten Palais auf dem Kirchberg-Plateau, heute von modernen Erweiterungen und symbolträchtigen Türmen umgeben.

Ring und Vorplatz des Gerichtshofs (© Gerichtshof der Europäischen Union)

Die drei Türme: Rocca, Montesquieu und Comenius (© Gerichtshof der Europäischen Union)
Doch das ist noch nicht alles! Luxemburg überzeugt auch durch seine stabilen Institutionen und eine gelebte Demokratie. Im Jahr 2023 belegte das Land Platz 10 im weltweiten Demokratieindex der Gruppe The Economist, mit einem beeindruckenden Wert von 8,88/10. Luxemburg gehört damit zu den wenigen „vollständigen Demokratien“ der Welt. Besonders herausragend ist die Bewertung des Landes im Bereich des Wahlprozesses, des Pluralismus und der bürgerlichen Freiheiten. In einer Zeit, in der die Demokratie in vielen Teilen der Welt unter Druck gerät, zeigt Luxemburg Stärke, Verlässlichkeit und Stabilität, allesamt wesentliche Voraussetzungen für die Ansiedlung wichtiger europäischer Institutionen.
Weitere EU-Institutionen in Luxemburg
Neben dem EuGH ist Luxemburg auch Sitz der Europäischen Investitionsbank (EIB), die Entwicklungsprojekte in ganz Europa finanziert, sowie des Europäischen Rechnungshofs, der die Verwendung von EU-Geldern kontrolliert. Auch mehrere Dienste der Europäischen Kommission und das Generalsekretariat des Europäischen Parlaments sind in Luxemburg vertreten.
Mit dem Sitz all dieser Institutionen verkörpert Luxemburg den Geist der Zusammenarbeit und Einheit, der die Europäische Union prägt. Besonders die Anwesenheit des Gerichtshofs unterstreicht, dass Achtung des Rechts und Gleichheit der Mitgliedstaaten im Zentrum des europäischen Projekts stehen.