Die Europawahlen sind eines der wichtigsten politischen Ereignisse in der Europäischen Union (EU) und bieten den Bürgern eine entscheidende Gelegenheit, sich an der Demokratie zu beteiligen, indem sie ihre Vertreter im Europäischen Parlament wählen. Doch was sind die Feinheiten dieser Wahlen, wie funktionieren sie und warum sind sie so wichtig?
Was sind die Europawahlen und wann finden sie statt?
Die Europawahlen finden alle fünf Jahre in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union statt. In Luxemburg, sowie in den meisten anderen Ländern finden sie am 9. Juni dieses Jahres statt und ermöglichen es den Bürgern, die Mitglieder des Europäischen Parlaments, eines der wichtigsten Organe der EU, zu wählen. Dieses wird aus 720 Abgeordneten bestehen, die die Interessen der EU-Bürger vertreten und an der Ausarbeitung der EU-Gesetzgebung mitwirken. Die Ergebnisse der Wahlen werden in Echtzeit auf einer speziell dafür eingerichteten Website übertragen.
Termine der Europawahlen in den verschiedenen Mitgliedsstaaten
Welche Rolle spielt das Europäische Parlament?
Das Europäische Parlament vertritt die Bürger der 27 EU-Mitgliedsstaaten, das entspricht, Stand 1. Januar 2024, fast 500 Millionen Menschen. Es hat drei Hauptaufgaben: die Erarbeitung (zusammen mit dem Rat der Europäischen Union) von Gesetzen, die in allen Mitgliedsstaaten gelten und Vorrang vor dem nationalen Recht haben, die Verabschiedung des EU-Haushalts im Mitentscheidungsverfahren mit dem Europäischen Rat und die Beaufsichtigung der Europäischen Kommission.
Wer ist bei den Europawahlen wahlberechtigt?
Wenn Sie die luxemburgische Staatsangehörigkeit besitzen, zwischen 18 und 75 Jahre alt sind und sich auf die Wählerliste eingetragen haben, dann sind Sie wahlpflichtig. Für alle EU-Bürger, die sich in Luxemburg aufhalten, gibt es zwei Möglichkeiten, ihre Stimme abzugeben:
- Entweder indem sie die sechs Vertreter Luxemburgs im Europäischen Parlament wählen.
- Oder indem sie für die Parlamentsabgeordneten ihres Heimatlandes stimmen.
Hinweis: Europäische Wähler müssen am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sein, zum Zeitpunkt ihrer Eintragung in das Wählerverzeichnis in Luxemburg wohnhaft gewesen sein und am Wahltag ihren Wohnsitz im Land haben.
Wie funktionieren diese Wahlen?
Das Wahlsystem für die Europawahlen ist von Land zu Land unterschiedlich. In Luxemburg werden sie nach einem Verhältniswahlsystem durchgeführt (das bedeutet, dass die Sitze im Europäischen Parlament entsprechend dem Prozentsatz der Stimmen vergeben werden, die jede politische Partei erhalten hat).
So gehen die Luxemburger alle fünf Jahre ins Wahllokal, um 6 Abgeordnete in das Europäische Parlament zu wählen. Den Wählern stehen zwei Wahlmöglichkeiten zur Verfügung:
- Für eine ganze Liste stimmen, indem sie ein Kreuz in den Kreis oberhalb der Liste setzen. In diesem Fall erhält jeder Kandidat auf dieser Liste automatisch eine Stimme.
- Ein Mix aus verschiedenen Listen: sie vergeben eine oder zwei Stimmen an bestimmte Kandidaten, indem sie Kreuze in die Kästchen hinter den Namen der gewählten Kandidaten setzen. Die Wähler können ihre Stimmen auf eine oder mehrere Listen verteilen, wobei die Gesamtzahl der Stimmen auf sechs beschränkt ist.
Beispiel für einen Stimmzettel bei den Europawahlen
Diese Methode bietet den Wählern die Möglichkeit, ihre Stimme durch die Wahl einzelner Kandidaten zu personalisieren, während sie gleichzeitig die Flexibilität behalten, eine ganze Liste zu unterstützen.
Bei den Europawahlen in Luxemburg 2019 (ebenfalls 6 Sitze verfügbar) waren nach der Stimmabgabe der Wähler die DP, die CSV, die GRÉNG und die LSAP die wichtigsten politischen Parteien, die zur Wahl standen. Hier ein Überblick über die Ergebnisse und die Sitzverteilung nach diesen Wahlen :
Sitzverteilung nach dem Verhältniswahlsystem, Europawahlen in Luxemburg, 2019
Warum sind sie wichtig?
Die Europawahlen sind aus mehreren Gründen von großer Bedeutung. Zunächst einmal ist das Europäische Parlament eine der wichtigsten Institutionen der EU. Wie erläutert, ist es für die Verabschiedung von EU-Gesetzen und die Prüfung des EU-Haushalts zuständig. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments spielen also eine wesentliche Rolle bei der Entscheidungsfindung in der EU.
Darüber hinaus sind die Europawahlen ein wichtiges politisches Barometer, das den Wählern die Möglichkeit bietet, ihre Stimme zu verschiedenen Themen zu erheben, von Fragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik bis hin zu Umwelt- und Sicherheitsfragen. Sie spiegeln häufig die Sorgen und Prioritäten der Bürger wider. Dazu gehören z.B. aktuelle gesellschaftliche Probleme: Klimawandel, Einwanderung, Beschäftigung, Sicherheit und demokratische Werte. Die Ergebnisse dieser Wahlen können die politische Ausrichtung der EU beeinflussen und sich auf die nationale Politik in den Mitgliedsstaaten auswirken.
Seit den Anfängen der europäischen Einigung hat Luxemburg sich kontinuierlich als ein starker Unterstützer der EU hervorgetan. Als Zeichen seiner Verbundenheit mit dem europäischen Ideal hat Luxemburg den Europatag 2019 zu einem gesetzlichen Feiertag gemacht, womit das Großherzogtum das bisher einzige Land ist, das diese Entscheidung getroffen hat.
Besuchen Sie am 9. Juni das Wahllokal in Ihrer Wohngemeinde, um an den Europawahlen 2024 teilzunehmen.
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