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Deutsche, belgische oder französische Grenzgänger können unter bestimmten Voraussetzungen sowohl in ihrem Wohnsitzland als auch in ihrem Beschäftigungsland Anspruch auf Familienleistungen haben. Nur sogenannte „exportierbare“ Familienleistungen können vom Beschäftigungsland an Grenzgänger ausgezahlt werden. Dazu gehören beispielsweise die Familienzulagen.
Welche Leistungen stehen Grenzgängern zur Verfügung?
In Luxemburg gehören zu den wichtigsten exportierbaren Leistungen die Familienzulagen, der Elternurlaub, die Schulanfangszulage, die vorgeburtliche Zulage und die Geburtszulage.
Die vorgeburtliche Zulage und die Geburtszulage sind Müttern vorbehalten und können nicht aufgrund der Beschäftigung des Ehepartners in Luxemburg beantragt werden. Sie können außerdem nicht mit entsprechenden Leistungen aus einem anderen Land kumuliert werden, sodass kein Differenzbetrag ausgezahlt wird.
Die nachgeburtliche Zulage ist die einzige geburtsbezogene Leistung, die von einem in Luxemburg beschäftigten Vater beantragt werden kann. Wie die beiden anderen Geburtszulagen unterliegt auch sie den Regelungen zur Vermeidung einer Doppelleistung.
Wie lässt sich feststellen, welches Land für die Auszahlung der Familienzulage zuständig ist?
Wenn der Grenzgänger seine Kinder allein erzieht oder wenn der Ehepartner in Luxemburg arbeitet oder keiner beruflichen Tätigkeit nachgeht, hat Luxemburg Vorrang.
Wenn der Ehepartner (oder das Haushaltsmitglied) des Grenzgängers im Wohnsitzland arbeitet oder dort Arbeitslosengeld bezieht, ist zunächst das Wohnsitzland für die Auszahlung der Familienzulagen zuständig.
Sind die Leistungen des zunächst zuständigen Landes niedriger als die des zweiten Landes, zahlt das zweite Land dem Arbeitnehmer einen Differenzbetrag. Im Fall Luxemburgs wird dieser zweimal jährlich ausgezahlt.
Wie funktioniert der Differenzbetrag?
Nehmen wir als Beispiel an, dass Land A 160 € zahlt und Land B 200 €.
Land A ist zunächst zuständig und zahlt dem Arbeitnehmer daher 160 €. Land B zahlt anschließend den Differenzbetrag von 200 € − 160 € = 40 €.
Im umgekehrten Fall, wenn Land B zunächst zuständig ist, zahlt es 200 €, während Land A nichts auszahlt.
Erforderliche Unterlagen für den Bezug luxemburgischer Familienzulagen
Um als Nichtansässiger Familienzulagen aus Luxemburg zu erhalten, müssen mehrere Informationen und Dokumente eingereicht werden:
- Das Antragsformular für Familienzulagen der Caisse pour l’avenir des enfants (CAE);
- Eine Bescheinigung über die Zahlung oder Nichtzahlung der zuständigen Stelle im Wohnsitzland (Formular E411);
- Eine Wohnsitzbescheinigung oder Bescheinigung über die Haushaltszusammensetzung (Formular E401);
- Ein Auszug aus der Geburtsurkunde des Kindes;
- Ein Kontoauszug (RIB).
Ein Antrag auf Familienleistungen muss zunächst im Wohnsitzland gestellt werden, um eine Bescheinigung über die Zahlung oder Nichtzahlung der Leistungen zu erhalten und festzustellen, welches Land für die Auszahlung zuständig ist.
An wen wird die Familienzulage ausgezahlt?
Die Familienzulage wird nur an eine Person des Haushalts ausgezahlt, die von den Eltern bestimmt wird. Auf Antrag kann die Zulage auch auf das Konto des minderjährigen Kindes überwiesen werden.
Im Falle einer Trennung wird die Familienzulage an das Elternteil ausgezahlt, bei dem das Kind seinen rechtmäßigen Wohnsitz hat. Bei gemeinsamer elterlicher Sorge und einem Wechselmodell zwischen den Wohnsitzen beider Eltern können die Eltern frei entscheiden, wer die Familienzulagen erhält.
Bei Uneinigkeit bestimmt die CAE den Empfänger der Familienzulagen auf Grundlage der ihr vorliegenden Informationen und im Interesse des Kindes.
Alle Informationen zu den Familienzulagen für Grenzgänger finden Sie auf der Website der CAE: https://cae.public.lu/de/allocations/frontalier/prestations.html
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